Deutsch-Mexikanische Juristenvereinigung
Asociación Mexicano-Alemana de Juristas

Protokoll der Mitgliederversammlung vom 13. Oktober 2001

Tagesordnung:
TOP 1: Bericht des Vorstandes

TOP 2: Kassenbericht und Kassenprüfung
TOP 3: Entlastung des Vorstands
TOP 4: Verschiedenes
TOP 5: Gemeinschaftsveranstaltung mit der DMG

Als Mitglieder des Vorstandes nahmen an der Mitgliederversammlung teil:

1. Vizepräsident Prof. Dr. Peter Winkler von Mohrenfels
2. Vizepräsident Dr. Hans-Rudolf Horn
3. Schatzmeister Matthias Dischler
4. Dr. Herfried Woess
5. Generalsekretär Dr. Burkhart Goebel

TOP 1: Bericht des Vorstandes

Vizepräsident Peter Winkler von Mohrenfels begrüßte um 10:30 Uhr die Teilnehmer der Mitgliederversammlung. Er teilte mit, dass Präsident Priv. Doz. Dr. Karl-August Prinz von Sachsen Gessaphe sein Fehlen ordnungsgemäß entschuldigt hat. Er berichtete über die Tätigkeit des Vorstandes und insbesondere über

  • die Teilnahme des Präsidenten an der Eröffnung der Mexikanischen Botschaft in Berlin und
  • die Teilnahme des Präsidenten und des Generalsekretärs am Vortrag und anschließenden Empfang des mexikanischen Präsidenten Vicente Fox am 29. Januar 2001 in Frankfurt.

Herfried Woess berichtete über die Aktivitäten der mexikanischen Mitglieder der Vereinigung. Im März 2000 wurde eine erfolgreiche Veranstaltung zur Deregulierung des Energiemarktes durchgeführt, die von 40 Teilnehmern besucht wurde. Dr. Woess unterrichtete die Mitglieder, dass die Zahl der deutschsprachigen Anwälte in Mexiko ständig steigt. Die mexikanische Gruppe der Vereinigung führt regelmäßig Arbeitsfrühstücke (Almuerzos) durch, die üblicherweise von 10-15 Teilnehmern besucht werden.

Herr Claus Hinrichsen berichtete für den Präsidenten über den Besuch einer Delegation mexikanischer Richter in Deutschland im September. Die Reise der mexikanischen Richter wurde durch die Konrad-Adenauer-Stiftung im Rahmen ihres Rechtstaatsprogramms gefördert. Der Präsident hielt einen rechtsvergleichenden Vortrag vor der Richterdelegation. Die mexikanische Richterdelegation hatte während ihres Besuchs in Deutschland mehrfach Gelegenheit zur Teilnahme an mündlichen Verhandlungen vor den Verwaltungsgerichten, Arbeitsgerichten und ordentlichen Gerichten.

Der Generalsekretär berichtete über regelmäßige Anfragen an das Sekretariat, bei denen es im wesentlichen um die Vermittlung von Referendarstellen, Vermittlung von Praktika, Anfragen über Berufstätigkeit mexikanischer Juristen in Deutschland sowie Fragen nach Anwälten in Mexiko geht.

Vizepräsident Horn berichtete über seinen in der Zeitschrift Cuestiones Constitucionales veröffentlichten Aufsatz "Aspectos Sociales Intrínsicos del Estado de Derecho Contemporáneo". Im Anschluss berichtete Herfried Woess über ein Buchprojekt zum europäisch-mexikanischen Freihandelsabkommen, für das er noch Autoren sucht. Über eine rege Teilnahme aus dem Kreis der Mitglieder der Vereinigung wäre er dankbar. Zum Seitenanfang

TOP 2: Kassenbericht und Kassenprüfung

Matthias Dischler trug den Kassenbericht vor. Der schriftlich vorgelegte Kassenprüfungsbericht für das Kalenderjahr 2000 wurde zur Kenntnis genommen.

TOP 3: Entlastung des Vorstands

Auf Antrag aus dem Kreis der Mitglieder wurde dem Vorstand für das Geschäftsjahr 2000 einstimmig - bei Enthaltung der anwesenden Vorstandsmitglieder - Entlastung erteilt.

TOP 4: Verschiedenes

Anders als in früheren Jahren gestaltete sich die Diskussion zum Tagesordnungspunkt Verschiedenes ausgesprochen lebhaft und anregend.

Peter Winkler von Mohrenfels berichtete zunächst über das "Homepage-Projekt". Die aktuelle Homepage der DMJV ist über die Adresse der Universität Rostock erreichbar. Dies wurde als unbefriedigend empfunden. Peter Winkler von Mohrenfels schlug vor, die Firma Loomes als Provider zu nutzen. Die Mitglieder stimmten dem zu.

Alle Beteiligten waren sich einig, dass die neue Homepage neben einer Adresse auch über Inhalte verfügen sollte. Ziel ist es, die Homepage unter der Adresse www.dmjv.de mittelfristig zu einem echten Instrument der Mitgliederkommunikation auszubauen. Als Mindestinhalte sollen die Satzung und eine kurze Selbstdarstellung der Vereinigung aufgenommen werden. Jürgen Samtleben regte an, die Vorträge und Ergebnisse der Konferenz vom 12. Oktober 2001 ins Internet einzustellen. Um diejenigen Mitglieder stärker anzusprechen, die an den jeweiligen Veranstaltungen nicht teilnehmen können, sollten insbesondere auch Fotos von den Veranstaltungen im Internet veröffentlicht werden.

Eingehend wurde die Möglichkeit diskutiert, im Jahr 2002 einen Kongress in Mexiko durchzuführen. Der Vorschlag stieß auf allgemeine Begeisterung und reges Interesse. Herfried Woess regte an, die Veranstaltung außerhalb von Mexiko City durchzuführen, um - in landschaftlich reizvoller Lage - ein sachlich und auch im übrigen anregendes Programm zu gestalten. Gleichzeitig legten viele Mitglieder darauf Wert, auch mexikanischen Studenten und Vertretern aus Anwaltschaft, Richterschaft und Universität die Teilnahme an der Tagung zu ermöglichen. Deshalb sollte zumindest ein Teil der Tagung in Mexiko City stattfinden. Als Termin wurde der 9.-15. September ins Auge gefasst, da sich dieser Zeitraum wegen des mexikanischen Nationalfeiertages anbietet. Zum Seitenanfang

Zur Organisation der Tagung erklärten sich Herfried Woess und Prof. Dr. Héctor Fix-Fierro bereit. Im Anschluss erging ein Vorstandbeschluss, aufgrund dessen Prof. Dr. Héctor Fix-Fierro kommissarisch in den Vorstand der Vereinigung berufen wurde.

Als Themen für die Tagung in Mexiko wurden u.a. angeregt:

  • das Freihandelsabkommen zwischen Mexiko und der Europäischen Union;
  • Schiedsgerichtsbarkeit im Handelsverkehr zwischen Deutschland und Mexiko;
  • Konkursrecht;
  • öffentliches Recht (insbesondere Verfassungsrecht).

Es bestand Einigkeit darüber, dass auch bei der inhaltlichen Schwerpunktsetzung dem mexikanischen Organisationsteam weitgehend freie Hand gelassen werden sollte.

Abschließend warf Peter Winkler von Mohrenfels die Frage auf, ob der "Mensajero" wiederbelebt werden sollte. Nach kurzer und nicht im geringsten kontroverser Diskussion waren sich alle Mitglieder darüber einig, auf den Wiederbelebungsversuch zugunsten der Homepage zu verzichten.

TOP 5: Gemeinschaftsveranstaltung mit der DMG

Der offizielle Teil der Mitgliederversammlung endete um 12:00 Uhr. Danach begaben sich die Mitglieder frohen Mutes auf zu einem fröhlichen Nachmittag in der Galerie Los Mexicanos, die von Frau Eva Montaño, der Generalsekretärin der Deutsch-Mexikanischen Gesellschaft, geleitet wird. Dort führten die DMJV und DMG ihre erste Gemeinschaftsveranstaltung in Hamburg durch, deren Rahmen ausgesprochen gelungen war und den Mitgliedern als fröhlicher Abschluss einer runden Veranstaltung in Erinnerung blieb.

Prof.Dr.Peter Winkler von Mohrenfels
als Vizepräsident

Dr. Burkhart Goebel
als Schriftführer

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Ins Netz gestellt am 20.06.2002
Verantwortlich: Prof. Dr. Peter Winkler v. Mohrenfels